Deckelung der Kosten

Söder will rasanten Anstieg der Asylkosten stoppen

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Bayerns Finanzminister Markus Söder.

München - Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) will den rasanten Anstieg der Asylkosten bremsen. Die diskutierte Summe von 2,3 Milliarden Euro für Asyl im Nachtragshaushalt will Söder unterschreiten.

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) will den rasanten Anstieg der Asylkosten bremsen. Die in Staatsregierung und CSU-Landtagsfraktion diskutierte Summe von 2,3 Milliarden Euro Gesamtausgaben für Asyl im Nachtragshaushalt 2016 will Söder klar unterschreiten. „Wir werden deutlich niedrigere Zahlen vorlegen“, sagte Söder am Freitag. Summen nannte er nicht.

Die Staatsregierung will die Eckpunkte des Nachtragshaushalts an diesem Montag und Dienstag bei einer Klausur in St. Quirin am Tegernsee festlegen. Doch bis die Eckpunkte stehen, wird das Tauziehen ums Geld mit den Ministerien das ganze Wochenende in Anspruch nehmen. „Wir arbeiten mit den Häusern intensiv daran, Kosten deutlich zu senken“, sagte Söder. Der Haushalt werde allen Stabilitätsanforderungen genügen. Die Ministerkollegen müssen sich demnach darauf einstellen, dass Söder ihre Stellenanforderungen reduziert: „Wir überprüfen jede einzelne Stellschraube und bewerten jede einzelne Ausgabe und Stellenforderung“, so der Minister. „Es liegt ein arbeitsreiches Wochenende vor uns. Da wird bis zur letzten Sekunde daran gefeilt.“

Erstmals will die Regierung die Asylkosten im Haushalt gesondert kenntlich machen. „Wir werden das Thema Asyl im Nachtragshaushalt extra ausweisen“, sagte Söder. „Generell gilt, dass im Nachtragshaushalt nur Dinge aufgenommen werden, die notwendig sind.“ Im Landtag hatte es zum Thema Asyl zuletzt heftige Vorwürfe gegeben.

dpa

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