Treffen der Außenminister

Nato und EU wollen Zusammenarbeit verstärken

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Nato-Generalsekretär Stoltenberg (li.) bei dem Treffen in der Türkei.

Belek - Angesichts der wachsenden Zahl von Konflikten und Krisen rund um Europa wollen die Nato und die EU enger zusammenarbeiten.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Donnerstag beim Außenministertreffen der Allianz in der Türkei, beide Seiten wollten insbesondere bei der Entwicklung von Strategien gegen sogenannte hybride Kriegsführung kooperieren, die vor allem durch Russlands Vorgehen im Ukraine-Konflikt Schlagzeilen machte.

Bei der hybriden Kriegsführung geht es um verdeckte Angriffe über Mittel wie Propaganda, wirtschaftlichen Druck oder den Einsatz von verdeckt operierenden Militäreinheiten. Der Westen wirft Russland vor, im Ukraine-Konflikt massiv Propaganda über staatlich gelenkte Medien zu verbreiten und soziale Netzwerke im Internet zur Desinformation einzusetzen. Zudem soll Russland Soldaten in Uniformen ohne Hoheitsabzeichen eingesetzt haben. Insbesondere die baltischen Staaten, die sowohl zu EU als auch Nato gehören, sehen sich nun selbst als mögliche Ziele für solche Angriffe.

Nato und EU wollten sicherstellen, dass sich ihre Strategien gegen hybride Kriegsführung ergänzten, sagte Stoltenberg. Es müsse Klarheit darüber geben, "wer was und wann tut", wenn sich ein Mitgliedsland in dieser Form angegriffen fühlt.

Die EU strebt aber auch über die hybride Kriegsführung hinaus eine engere Abstimmung mit der Nato an, weil sie selbst dabei ist, ihre Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu reformieren. 22 der 28 Nato-Mitglieder gehören auch der EU an.

Beide Organisationen seien "unterschiedlich", könnten sich aber "in einigen Fällen, Bereichen und Handlungen" ergänzen, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini im türkischen Antalya. Beide Seiten sollten deshalb über ihre "strukturelle Zusammenarbeit" reden. Für die EU sei es "äußerst wichtig", dass es eine "starke Koordination" auf allen Ebenen zwischen den Organisationen gebe. Dabei gehe es insbesondere um den Informationsaustausch und "neue Arten von Bedrohungen".

AFP

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