Bericht vorgelegt

Landtagswahl 2018: München soll zusätzlichen Stimmkreis erhalten

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München soll bei der Landtagswahl 2018 einen zusätzlichen Stimmkreis erhalten.

München - Die wachsende Einwohnerzahl in der Landeshauptstadt wird sich 2018 auch im bayerischen Landtag wiederfinden. Dadurch erhält Oberbayern mehr Gewicht, anderswo wird dagegen ein Listenplatz gestrichen.

Wegen gestiegener Einwohnerzahlen soll Oberbayern bei der Landtagswahl 2018 in München einen zusätzlichen Stimmkreis erhalten. Dies geht aus dem Stimmkreisbericht der Staatsregierung hervor, den das Innenministerium am Mittwoch in München vorgelegt hat. Im Gegenzug soll im Regierungsbezirk Unterfranken entsprechend des Bevölkerungsanteils ein Listenplatz für einen Abgeordneten entfallen. Damit würden in Oberbayern 61 Abgeordnete statt wie bisher 60 zur Wahl stehen, in Unterfranken 19 statt 20.

Derzeit sind im Landtag 180 Abgeordnete vertreten. 90 mit einem direkten Mandat aus ihrem Stimmkreis, 90 mit einem Listenplatz aus den Wahlkreisen. Nach dem Vorschlag der Staatsregierung werden damit nach der nächsten Landtagswahl 91 Stimmkreismandate vergeben und nur noch 89 Listenmandate. Die Vergabe der Mandate nach Regierungsbezirken ist im Landeswahlgesetz (Artikel 21) geregelt.

Die Staatsregierung ist verpflichtet, dem Landtag 36 Monate nach der Wahl des Landtages über die Entwicklung und Veränderung der Einwohnerzahlen in den Wahl- und Stimmkreisen Bericht zu erstatten. Die Änderung der Verteilung der Mandate zwischen den Wahlkreisen und Änderungen im Zuschnitt der Stimmkreise bedürfen einer Änderung des Landeswahlgesetzes. Beschlossen wird dies vom Landtag.

dpa

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