Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gibt bekannt

Bislang mehr als 90 000 Flüchtlingsausweise ausgestellt

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Eine exemplarischer Flüchtlingsausweis.

Nürnberg - Der Datensatz ist riesig - und er soll Ordnung ins Chaos bringen. Seit Februar bekommen Asylbewerber einen Flüchtlingsausweis. Von den gesammelten Daten profitieren gleich mehrere Behörden.

Er sollte Unordnung, Missbrauch und Intransparenz ein Ende setzen - und wird mittlerweile deutschlandweit ausgestellt: der Flüchtlingsausweis. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) haben inzwischen mehr als 90 000 Asylsuchende den Ankunftsnachweis - wie das Dokument im Behördendeutsch heißt - bekommen. Deutschlandweit gibt es beim Bamf und in den Einrichtungen der Länder inzwischen mehr als 1200 Stationen, an denen die Ausweise ausgestellt werden.

Die Einführung des Dokuments, das weder Ausweis noch Ausweisersatz sei, war Ende Januar vom Bundesrat gebilligt und seit Mitte Februar umgesetzt worden. Das Papier sollte das Asylverfahren beschleunigen und Missbrauch durch Mehrfachregistrierungen verhindern. „Es ist dringend geboten, Ordnung in die Verfahren zu bringen“, hatte die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), damals gesagt. „Es ist wichtig, dass wir wissen, wer bei uns ist.“

So werden neben Name, Geburtsdatum, Körpergröße, Augenfarbe und Lichtbild auch Daten wie die zuständige Aufnahmeeinrichtung und die ausstellende Behörde erfasst. Die Registrierung erfolgt beim ersten Kontakt der Migranten mit den Behörden - etwa durch die Polizei an der Grenze oder in den Aufnahmeeinrichtungen sowie den Ankunfts- und Registrierzentren der Länder.

Über ein sogenanntes Kerndatensystem werden die Daten sofort an alle beteiligten Behörden weitergeleitet. So sollen etwa Kriminelle unter den Flüchtlingen ausfindig gemacht werden. Dazu gleichen die Sicherheitsbehörden die Daten mit den bestehenden Datenbanken ab.

Zusätzlich zu den Merkmalen und Daten, die mit dem Flüchtlingsausweis erfasst werden, werden im Kerndatensystem weitere Informationen gespeichert: Fingerabdrücke etwa, Gesundheitsdaten oder Daten zum beruflichen Hintergrund, zur Teilnahme an Integrationskursen und zu Sprachkenntnissen.

dpa

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