Schavan will bessere Zusammenarbeit in Schulpolitik

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  • 28.01.12
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Schavan will bessere Zusammenarbeit in Schulpolitik

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Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat sich für neue Formen der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Schulpolitik ausgesprochen.

© dpa

Annette Schavan

Diese müssten sich am Interesse von Schülern, Lehrern und Eltern und nicht an formalen Zuständigkeiten orientieren, sagte sie dem "Hamburger Abendblatt" (Samstag). "Das bedeutet aber auch: In der Schulpolitik macht eine Abschaffung des Kooperationsverbots dann Sinn, wenn geklärt ist, wie Bund und Länder danach zusammenarbeiten wollen. Es kann nicht sein, dass die Länder nach Geld rufen, aber dann ganz allein bestimmen wollen, was damit geschieht."

Die SPD hat im Bundestag einen Vorstoß zur Abschaffung des im Grundgesetz festgeschriebenen Kooperationsverbotes von Bund und Ländern in der Bildung gestartet. Die mit der Föderalismusreform 2006 eingeführte Regelung ist inzwischen in allen Parteien umstritten. Das Kooperationsverbot untersagt es dem Bund, in Bereiche zu investieren, für die nach dem Grundgesetz ausschließlich die Länder zuständig sind. Das sind vor allem die Schulen.

Im "Focus" verlangte die Bundesbildungsministerin zudem, die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung endlich anzuerkennen. Für sie habe eine dreijährige Berufsausbildung - etwa zum Mechatroniker oder zur medizinischen Fachangestellten - die gleiche Wertigkeit wie das Abitur.

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