Schwachstellen beim Einheimischenmodell Anger

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Zu einem Dauerthema bei den Nachgemeinderatsversammlungen des Vereins „Miteinand' für Anger“ scheinen die neuen Kriterien der Gemeinde Anger für die Vergabe von Grundstücken nach dem Einheimischenmodell zu werden.

Gemeinderat Franz Enzinger bedauerte in seinem Bericht aus dem Gemeinderat, dass es ihm nicht gelungen ist, die Mehrheit der Räte davon zu überzeugen, dass diese Kriterien im Ansatz zwar gut sind und die künftige Vergabe solcher Grundstücke ausschließlich an sachlichen Erwägungen orientiert, dass sie andererseits aber Regelungen enthalten, die dem Sinn eines Einheimischenmodells entgegenstehen. Gerade der stringente Verweis auf den Grund- oder Hausbesitz der Eltern führt, wie viele praktische Beispiele aus dem alltäglichen Leben zeigen, zu Härten und Ungerechtigkeiten, die dann aber vom Gemeinderat nicht mehr zu vermeiden sind. Hier wäre aus seiner Sicht gerade zu diesem Punkt eine Härteklausel geboten gewesen. Franz Enzinger befürchtet aber auch, dass die Ablehnung von Bewerbern auf Grund der neuen Kriterien möglicherweise zu Rechtsstreitigkeiten führt, die dann das gesamte Vergabeverfahren blockieren könnten. Verwundert war der Gemeinderat insbesondere darüber, dass seine konsequente Haltung in der Sache als Anlass zu persönlichen Vorwürfen diente. Er würde sich freuen, wenn künftig wieder ausschließlich um Argumente gerungen wird und persönliche Angriffe nicht zum Sprachgebrauch einzelner Gemeinderäte gehören.

In diesem Zusammenhang wurde aus der Versammlung heraus auch klargestellt, dass es bei der Frage der Parkplatzregelung auf dem Dorfplatz nicht darum geht, diese Regelung im Grunde zu verändern oder rückgängig zu machen. Ziel sei es vielmehr zu erreichen, dass sich der Gemeinderat darüber Gedanken macht und nach Lösungen sucht, wie den berechtigten Interessen der Anwohner Rechnung getragen werden kann, ohne an den Grundsätzen zu rütteln. Ein Blick in andere Gemeinden und Städte zeigt, dass es offenbar doch möglich ist, einerseits für Ordnung beim Parkverhalten zu sorgen, andererseits aber für Anwohner, die sonst über keinerlei Parkgelegenheiten für ihr Auto verfügen, tragbare Alternativen anzubieten.

Für Elke Walcher, die Vereinsvorsitzende, war es ein Anliegen darauf hinzuweisen, dass die Nachgemeinderatsversammlungen weiterhin durchaus kritisch die Gemeindepolitik beleuchten sollen, dass auch neue Fragestellungen aufgeworfen und neue Ideen entwickelt werden sowie kontroverse Meinungen nicht außen vor bleiben, dass aber Opportunität und persönliche Vorhaltungen nicht Sache des Vereins sind.

Abschließend berichtete sie von Überlegungen, das Angebot an Ferienbetreuung bei entsprechender Nachfrage im kommenden Jahr auszuweiten und so vielen Eltern Gelegenheit zu geben, Beruf, Familie und Urlaubsplanung besser in Einklang zu bringen. Sobald hierzu die Gemeinde im Grundsatz grünes Licht gegeben hat, wird mit den Vorbereitungen und Befragungen der betroffenen Eltern begonnen.

Miteinand' für Anger e.V.

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