Wundenlecken im Stadtrat nach Bürgerentscheiden

Kegel spricht von "Shitstorm" und "Nestbeschmutzung"

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Traunstein - Die Bevölkerung ließ in den Bürgerentscheiden die Würfel fallen, doch der Stadtrat hatte noch viel Diskussionsbedarf: Die Emotionen schlugen teils hoch.

Die wochenlangen Auseinandersetzungen zu den Bürgerentscheiden gingen an Stadträten und Oberbürgermeister nicht spurlos vorüber. In der jüngsten Sitzung wurde eine teils sehr emotionale Rückschau gehalten - und gleichzeitig versucht, die Wogen wieder zu glätten. "Der Wähler hat gesprochen. Es gibt nichts mehr zu kommentieren", meinte Christian Kegel zu beginn. Trotzdem folgte ein eindringlicher Appell an den Stadtrat.

Kegel selbstkritisch und angriffslustig

"Ich hinterfrage täglich den persönlichen Anteil an der momentan Situation", begann der Oberbürgermeister selbstkritisch. Nach den heißen Wahlkämpfen zu Landesgartenschau und Güterhalle wünscht sich er nun einen "unbelasteten Neustart". Er gab zu, die Bevölkerung künftig früher in Großprojekte einbeziehen zu müssen - doch die Gründe für die "Unsicherheit der Bevölkerung" seien auch in der "Uneinigkeit des Stadtrates" zu finden

Kegel nannte es "undemokratisch", wenn Fraktionen einmal gefasste Stadtratsbeschlüsse wieder zur Disposition stellen würden. Ganz offensichtlich hatte er dabei die Grünen im Sinn, die nach dem erstmalig abgelehnten Ratsbegehren gegen die Landesgartenschau mobilisierten. "Illoyal" nannte der Oberbürgermeister das: "Und was ist das Gegenteil von Loyalität? Nestbeschmutzung!" 

"Sowas gehört sich nicht"

Trotz der Meinungsfreiheit hätte man als Stadtrat eine besondere Verantwortung. Es habe die Traunsteiner Bürgerschaft verunsichert, dass die unterlegenen Gruppen im Stadtrat nicht die Entscheidungen der Mehrheit mitgetragen hätten: "Diese Uneinigkeit müssen wir endlich beiseite lassen und die Arbeit für Traunstein fortsetzen."

Im Rückblick auf den Wahlkampf zu den Bürgerentscheiden sah sich Christian Kegel einem regelrechten "Shitstorm" ausgesetzt. Und er bezog sich auf ein eigentlich internes E-Mail eines Stadtrates, das schließlich doch öffentlich wurde: Dort wurde das Bild von Traunstein als einer Kommune voller Seilschaften und Monopolstellungen gezeichnet - auch von "Inzucht" war im E-Mail die Rede: "Sowas gehört sich nicht", so der Oberbürgermeister.

Themen bleiben auf der Tagesordnung

"Traunstein ist nicht am Ende. Wir werden aufstehen und das Beste für die Stadt machen", so Kegel trotzig. CSU-Fraktionssprecher Hümmer pflichtete ihm bei, dass nun "verbal wieder abgerüstet werden muss". Auch Thomas Graf von der Traunsteiner Liste war der Meinung, jetzt den "Stress rauszunehmen". 

Doch die Themen Landesgartenschau und Güterhalle werden auf der Tagesordnung bleiben. Auf Antrag der Grünen soll die Stadt öffentlich machen, was es kostet, die Betreibergesellschaft zur Landesgartenschau zu liquidieren. Traudl Wiesholler-Niederlöhner betonte, dass auch trotz dem "Nein" zur LaGa viele Projekte weiterhin anstehen - und beim Thema Jugendzentrum gehen viele Diskussionen nun erst wieder von vorne los.

xe

Quelle: chiemgau24.de

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