Getrübtes Bergfest in Berchtesgaden

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Die Knappschaftskapelle zog am Pfingstsonntag, einen Tag vor dem Bergfest, durch den Markt Berchtesgaden.

Berchtesgaden – Während des alljährlich stattfindenden traditionellen Bergfests ist die Stimmung unter den Bergknappen des Salzbergwerks Berchtesgaden ganz besonders gut - nach außen hin...

Bereits am Pfingstsonntag fand die Festankündigung durch die Knappschaftskapelle mit einem Zug durch den Markt Berchtesgaden statt. Am Pfingstmontag dann begrüßte Standortleiter Franz Lenz Ehrengäste und Bergleute im Kaiser-Franz-Sinkwerk unter Tage. In seinem Rückblick ließ Lenz das vergangene Jahr Revue passieren.

Die „gute alte Zeit“ könne in keiner Weise mehr mit der heutigen Zeit verglichen werden. Denn der Schock für die Bergleute kam im Oktober 2010. Ein Schreiben eines leitenden Ministerialrats des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen flatterte auf den Schreibtisch des Standortleiters. „Mit diesem Schreiben kündigte der Freistaat Bayern das Vertragsverhältnis zwischen dem Freistaat und der Südsalz GmbH. Wäre dieses Schreiben bereits rechtskräftig umgesetzt, würden das Salzbergwerk Berchtesgaden und die Saline Bad Reichenhall seit dem 23. April diesen Jahres stillstehen oder durch den Freistaat betrieben werden.“

Der Vertrag, der mit dem Schreiben aufgekündigt worden ist, stammt aus dem Jahr 1927 und „beinhaltet das Recht, `Salz und Sole` im Grubenfeld Berchtesgaden abzubauen.“ 1995 wurde dieses Recht letztmalig vom Freistaat Bayern bestätigt. Lenz ärgert das Vorgehen: „Wie dreist dürfen Bedienstete eines Staates sein, einen beinahe hundert Jahre alten, bestehenden und nicht zeitlich begrenzten Vertrag ohne Nennung eines Kündigungsgrundes und ohne einvernehmliche Abstimmung aufzukündigen.“

Nebensatz mit Zündstoff

Ein „lapidarer Nebensatz“ im Schreiben gibt Aufschluss über die „wahren Gründe“ der Vertragsaufkündigung. Bis zum Zeitpunkt einer Neuvergabe des Verwaltungs- und Ausbeutungsrechts bietet das Bayerische Staatsministerium der Finanzen „Gespräche über den Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages an.“

Freuten sich gemeinsam über die bestandenen Prüfungen zum Sprenghauer (v. l.): Standortleiter Franz Lenz, Florian Foisel, Anderl Neumayer, Michael Lenz, Franz Palzer, Bernhard Fegg, Michael Brandner, Stefan Graßl, Michael Köppl sowie der Vertreter der Bergbaubehörde, Bergdirektor Peter von Pastor.

Kein Verständnis zeigt Lenz, wie man sich das „Staatssäckel mit zusätzlichen Abgaben wie etwa einer Pacht füllen“ könne, wenn man als gesundes Unternehmen Jahr für Jahr Steuern und Sozialabgaben leiste. Bei einer rechtskräftigen Umsetzung stünde das Salzbergwerk Berchtesgaden und die Saline Bad Reichenhall bereits seit Ende April still. Keine andere Wahl bleibe, als mit juristischem Beistand gegen den „Vertragsbruch durch den Staat“ vorzugehen.

Und auch in Sachen Erhöhung der Energiesteuer blieben die Bergleute nicht verschont. Zwei Millionen Euro müsse man aufbringen, vordergründig betroffen sei der energieintensive Standort der Saline Bad Reichenhall. In kürzester Zeit wurde ein zertifiziertes Energiemanagementsystem entwickelt und installiert. Nur mit dessen Hilfe „haben wir die Chance, von einem Großteil der Abgaben befreit zu werden“, so Lenz.

Auch auf kommunaler Ebene zeigten sich die Auswirkungen massiver Einsparungen. Für die Besuchereinfahrt des Salzbergwerks sei mit den Verantwortlichen des Marktes Berchtesgaden ein Verkehrskonzept erarbeitet worden. „Für dieses Konzept brauchen wir zwei intakte Brücken, die Gollenbachbrücke und die Breitwiesenbrücke.“ Seit zwei Jahren würden die Gelder dafür geschoben. Die einstmalig für Schwerlast ausgerichtete Brücke ist nunmehr, seit April 2010, auf sechs Tonnen Tragkraft beschränkt. Ein gewöhnlicher Reisebus, der die Brücke überquert, benötigt eine Sondergenehmigung im Einbahnverkehr. Eine mündliche Aussage seitens des Berchtesgadener Bürgermeisters Franz Rasp, etwas zu machen, gebe es zwar, „leider nicht, wann und wie.“

Die Besuchereinfahrt hatte im ersten Monat, seitdem die Brücke auf sechs Tonnen Last beschränkt wurde, einen Umsatzrückgang bei Besuchergruppen von 20.000 Euro zu verzeichnen. „Würde man diesen Einbruch auf das Bilanzjahr hochrechnen, hätten wir erstmalig tiefrote Zahlen geschrieben“, weiß Lenz, der für die Südsalz GmbH aber auf ein insgesamt sehr erfreuliches Berichtsjahr 2010 zurückblickt, was primär „dem flächendeckend guten Auftausalzgeschäft zu verdanken ist.“ Trotz einer schwierigen Situation im Lebensmitteleinzelhandel seien die Geschäftsfelder Consumer- und Sortensalze in der Entwicklung „insgesamt positiv“, die Produktionskapazitäten in der Siedesalzherstellung waren im vergangenen Jahr „vollständig ausgelastet.“

kp

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