SPD-Kreisversammlung: Thema Afghanistan

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Nach dem Ausscheiden vor Franz Sicklinger (Bayerisch Gmain) als Kreiskassier und Thomas Jander (Marktschellenberg) aus dem Kreisvorstand wurden bei der letzten Kreiskonferenz der SPD - BGL Nachwahlen erforderlich. Neu gewählt wurden zum stellvertretenden Vorsitzenden Klaus Gerlach aus Schönau und zur Kreiskassierin Elli Reischl aus Bad Reichenhall . Auf dem Foto die Glückwünsche für die Neugewählten (von links): der stellvertretende Vorsitzende aus Freilassing , Helmut Fürle , die neue Kassierin Elli Reischl, die Stellvertreterin im Kreisvorstand aus Laufen Isabella Zuckschwerdt und der neu gewählte Vertreter Klaus Gerlach aus Schönau am Königssee sowie die SPD Bundestagsabgeordnete Dr . Bärbel Kofler .

Berchtesgadener Land - Auf der letzten Kreisversammlung der SPD Berchtesgadener Land diskutierten die Mitglieder mit Dr. Bärbel Kofler über den Einsatz der deutschen Soldaten im Rahmen des ISAF-Mandats in Afghanistan.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr . Bärbel Kofler gab einen ausführlichen Bericht über die momentane Lage des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Erst vor einem Monat hat der Bundestag das Mandat verlängert und die Zahl der Soldaten wurde aufgestockt. Erfreulich ist aus Sicht von Bärbel Kofler, dass viele Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion in das Mandat eingeflossen sind. Ein Erfolg für die SPD ist, dass in diesem Mandat ein Rückzug der deutschen Sicherheitskräfte angesprochen wird. Diese Forderung war Bestandteil des Positionspapiers von Frank-Walter Steinmeier und eine Empfehlung der SPD für die Neumandatierung des deutschen Afghanistan Einsatzes. Weitere Beispiele sind mehr Ausbildung für afghanische Sicherheitskräfte und die deutliche Aufstockung der zivilen Mittel. Im Ziel der Bemühungen muss nach Dr. Koflers Meinung die Hilfe für den afghanischen Staat bei dem Aufbau von zivilen Strukturen stehen, damit das Land selbst in die Lage versetzt wird, für Sicherheit innerhalb der eigenen Grenzen zu sorgen.

Wie ernst die SPD den Rückhalt in der deutschen Bevölkerung für den Einsatz nimmt zeigt die Befragung der Ortsvereine, die die Partei in diesem Jahr im Vorfeld der Abstimmung zum Afghanistanmandat durchgeführt hat. Diese Erhebung ergab unter anderem, dass die Mehrheit einen geordneten Rückzug befürwortet. Die SPD möchte nach acht Jahren Einsatz am Hindukusch auf eine Beendigung des Einsatzes hinarbeiten. Der Abzug soll zwischen 2013 und 2015 beginnen. Voraussetzung dafür ist, dass Afghanistan in die Lage versetzt wird, eigenverantwortlich Sicherheit zu organisieren. Schritt für Schritt sollen Aufgaben in afghanische Hände gegeben werden. Dort wo Abzug möglich ist, sollte sich Deutschland zurückziehen. Dort wo Afghanistan Unterstützung benötigt, muss weiter geholfen werden, den zivilen Aufbau zu ermöglichen und zu stärken.

An den Vortrag der Abgeordneten schloss sich eine rege und teils kontrovers geführte Diskussion über den Afghanistaneinsatz an. Diskussionsgrundlage war ein von Klaus Gerlach für mehrere Ortsvereine ausgearbeitetes Positionspapier zum Thema. Den Redebeiträgen war gemein, dass ein geordneter Abzug aus Afghanistan noch lange dauern wird, jedoch der Einsatz in dem Land einen wichtigen Beitrag für die Stabilität in der Region leistet.

Pressemitteilung SPD Berchtesgadener Land

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