Schönauer Gemeinderat winkt Haushalt durch

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Viel Geld gekostet hat auch die neue Tourist-Info am Großparkplatz Königssee. Gestemmt wurden die Investitionen mitunter durch den Verkauf des Triftplatz-Grundes. Dieser brachte der Gemeinde über sechs Millionen Euro.

Schönau am Königssee – Einstimmig winkte der Gemeinderat während seiner jüngsten Sitzung den Haushalt für das Jahr 2011 durch. Das Gesamtvolumen des Haushaltsplanes beträgt 17,01 Millionen Euro.

Im Vergleich zum Vorjahr ist das Volumen um 1,33 Millionen Euro beziehungsweise 7,9 Prozent gesunken. Dennoch sei der Haushalt ein „äußerst investitionsreicher“, so Bürgermeister Stefan Kurz.

Hohe Kosten verursachte die Baustelle am Parkplatz Königssee. Mit diesen hat die Gemeinde auch noch im Haushaltsplan für das Jahr 2011 zu kämpfen.

Aufgrund der vielfältigen Investitionen und des Aufbrauchens der Rücklagen ist es nach 2008 wieder notwendig geworden, eine Schuldenaufnahme von 1,3 Millionen Euro vorzunehmen. Der tatsächliche, momentane Schuldenstand der Gemeinde Schönau am Königssee von circa 9,6 Millionen Euro wird voraussichtlich die 10-Millionen-Schwelle übersteigen und sich auf 10,27 Millionen Euro erhöhen.

Erfreulich sei die Tatsache, dass sich aus dem Jahresabschluss 2010 – trotz der hohen Investitionen – noch ein Soll-Überschuss von etwa 344000 Euro und mit 1,15 Millionen Euro eine um 400.000 Euro höhere Zuführung an den Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden konnte.

Der Haushalt 2011 sei bereits seit Beginn des Jahres stark durch Zahlungen aus bereits im Vorjahr begonnenen und beschlossenen Investitionen von 2,5 Millionen Euro gekennzeichnet, so Schönau am Königssees Kämmerer Erhard Moldan. „Nicht alle Investitionen des letzten Jahres konnten fertiggestellt werden, vieles musste in dieses Jahr geschoben werden“, sagte Bürgermeister Kurz.

Die einzelnen Investitionen im Vermögenshaushalt und auch die Ausgaben im Verwaltungshaushalt seien mehrere Male eingegrenzt und – wo noch möglich – verschoben worden. Das Gesamtvolumen für den Haushalt 2011 ist im Vergleich mit jenem des Vorjahres um 7,9 Prozent – um 1,33 Millionen Euro – auf 17,01 Millionen Euro gefallen. Die Steuereinnahmen für Schönau am Königssee und die allgemeinen Zuweisungen werden sich gegenüber dem Vorjahr – vom Ansatz her – um 16 Prozent auf 5,28 Millionen Euro erhöhen.

„Nach dem allgemein einzuschätzenden, momentanen wirtschaftlichen Aufschwung sollte sich dieser in diesem Jahr mit moderaten 0,6 Prozent fortsetzen“, so Kämmerer Moldan, der die sich verbessernde Situation als kleinen Lichtblick für ein Ende der Finanzkrise wertet: „Für 2012 wären, nach den Prognosen der Steuerschätzer, weitere 2,5 Prozentpunkte einzuplanen.“ Die Einnahmen der Einkommensteuer haben sich, so wie in den Prognosen beschieden, um 165.000 Euro verbessert.

Als ein wichtiges Standbein der Gemeinde hat sich die Gewerbesteuer entwickelt. „Die im Ansatz und durch Einschätzung höheren Steuereinnahmen bei der Gewerbesteuer sind unter anderem durch Vorauszahlungen und die von den Talkesselgemeinden bereits 2010 angesetzte Erhöhung des Hebesatzes von 340 auf 380 Prozent begründet“, so Kämmerer Moldan. Die erstmalige sei 1993 durchgeführte Erhöhung des Hebesatzes wirke sich auf Gewerbebetriebe verschieden aus: Durch die Unternehmenssteuerreform im Jahr 2008 sei die Steuerbelastung auf Unternehmensebene erheblich gesenkt worden.

„Die Berechnungen und Beispiele des Bayerischen Gemeindetages der letzten drei Jahre zeigen, dass die steuerliche Mehrbelastung bei einem Hebesatz von 380 weitaus geringer ist, als es vor der Unternehmenssteuerreform der Fall war“, sagte Kurz. Die Steuerausgaben seien gegenüber dem Vorjahresergebnis – trotz Steigerung der Kreisumlage um zwei Prozentpunkte – fast identisch. Dies sei mitunter auf die um 7,9 beziehungsweise 9,9 Prozent gefallene Steuer- und Umlagekraft zurückzuführen, welche unweigerliche Auswirkungen auf die Kreisumlage habe. Die die Ausgaben übersteigenden Einnahmen des Verwaltungshaushaltes liegen aufgrund der Einnahmen-Optimierung mit 1,55 Millionen Euro „komfortabel über der Mindestzuführung.“

Die freie Finanzspanne liegt nach dem Vorjahresergebnis von 502000 Euro im aktuellen gestiegenen Ansatz bei 913.800 Euro. Gekennzeichnet sei der diesjährige Vermögenshaushalt durch hohe Investitionen, so etwa durch die Tourist-Informationsstelle am Königssee, den dortigen Busparkplatz sowie die Seestraße. Aber auch Restkosten beim Kanalbau am Faselsberg und die Beteiligung der Gemeinde Schönau am Königssee beim Klärwerk Berchtesgaden zeigten Auswirkungen. Demnach sei eine Neuschuldenaufnahme in Höhe von 1,3 Millionen Euro nötig geworden.

Der Kontokorrentkredit wurde auf drei Millionen Euro erhöht. Der momentane Schuldenstand wird sich von derzeit 9,6 Millionen Euro auf voraussichtlich 10,27 Millionen Euro erhöhen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1822 Euro auf 1933 Euro entspricht.

kp

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