Förderung: Wasser marsch

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Mit 1,5 Millionen Euro an staatlichen Fördermitteln rechnet Bürgermeister Franz Rasp für anstehende Maßnahmen in der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung.

Berchtesgaden - Berchtesgadens Bürgermeister Franz Rasp war erfolgreich: Bei Wasser- und Abwassermaßnahmen sprudeln wieder Fördergelder.

Die volle staatliche Förderung bei Bauvorhaben, die die gemeindliche Wasserversorgung und Abwasserentsorgung betreffen, stand für Berchtesgaden und seine Nachbargemeinden auf der Kippe. Wegen einer „Ausnahme, die nur bei uns im Talkessel zutrifft“, so Berchtesgadens Bürgermeister Franz Rasp auf Anfrage.

Gemeint sind die sogenannten Gnotschaften, eine Bezeichnung für Ortsteile im Kernbereich der ehemaligen Fürstpropstei Berchtesgaden, für die besondere Regeln gelten und die keine weitere Bezuschussung erlaubt hätten. Zusammen mit Landtagsabgeordnetem Roland Richter (CSU) gab es konstruktive Gespräche in München. Mit erfreulichem Ergebnis. Und Fördergeldern in Millionenhöhe.

„Wenn in einem Ortsteil einer Gemeinde bereits Fördermittel für Maßnahmen an Kanal- und Wasserleitungen geflossen sind, gibt es bei Folgemaßnahmen im besten Fall nur solche zu einem geringeren Fördersatz.“ Der volle Fördersatz beträgt 70 Prozent, der geringere 20 Prozent. So erklärt Rasp den komplexen Sachverhalt der Wasserversorgungs-Causa.

War erfolgreich in Sachen Fördergelder: Berchtesgadens Bürgermeister Franz Rasp.

Im schlimmsten aller Fälle wären auf die Bürger des Berchtesgadener Talkessels also deutliche Mehrkosten zugekommen, hätte man die anstehenden Investitionen in Trinkwasser- und Abwassermaßnahmen ausschließlich mit eigenen Mitteln stemmen müssen. Ortsteile, so auch Gnotschaften, die bereits gefördert worden waren, hätten auf staatliche Zuschüsse verzichten müssen. Weil in Gnotschaften zusammengefasst, ist die Ortsteildichte im Berchtesgadener Talkessel aber überschaubar. „Unter 50 Ortsteile“ beziffert Rasp die Anzahl.

Im Vergleich: Allein die Gemeinde Teisendorf verbucht über 200 – und hat damit wesentlich größere Möglichkeiten, Fördermittel ausgezahlt zu bekommen. Sogar Weiler, kleine Wohnsiedlungen, die sich teils aus nur wenigen Häusern zusammensetzen, fallen unter die Ortsteilbezeichnung – und erhalten somit separate Fördergelder. Im Namen der Bürgermeister der Talkessel- Gemeinden waren Bürgermeister Rasp und Landtagsabgeordneter Roland Richter zu Besuch in München, im Umwelt- und im Finanzministerium, um vorzusprechen, erzählt Rasp.

„Unser Ansatz war, dass es nicht sein könne, dass wir für unsere Vergangenheit mit den Gnotschaften bestraft werden“, sagt er im Rückblick. Allein „durch unsere Berchtesgadener Topographie sind wir stark benachteiligt, die Ortsteile dementsprechend groß“, gibt Rasp zu verstehen. Der Berchtesgadener Talkessel sei ein „Sonderfall“, es gebe keine vergleichbaren Regionen. „Es kann nicht sein, dass wir in Sachen Förderungen deshalb schlechter gestellt werden als andere Gemeinden.“ Für Berchtesgaden hätte ein Fortbestand des Sonderfall- Staus‘ bedeutet, dass es zu deutlichen Mehrkosten für den Bürger gekommen wäre.

Denn Wasserversorgung und Abwasserentsorgung seien „zwingend kostendeckend“, so der Gemeindechef. Über Gebühren finanziert, wären diese gestiegen. Rasp rechnet vor: „Eine Million an Investitionen in Wasser- und Kanalbauarbeiten bedeuten etwa zehn Cent

zusätzlich pro Kubikmeter Wasser“, sagt er. Und da die anstehenden Maßnahmen in den Jahren 2012 bis 2014 in die Millionen gehen, zeigt er sich nun zufrieden, dass der erfolgreich verlaufene Besuch in München seine Früchte trägt. „Ich rechne damit, dass wir für die kommenden drei Jahre 1,5 Millionen Euro an Fördergeldern erhalten werden.“

Dann können auch jene Ortsteile im Raum Berchtesgaden an die gemeindliche Wasserversorgung angeschlossen werden, die abseits gelegen sind und sich bislang noch nicht am Netz befinden. Die Waltenbergerstraße am Obersalzberg ist ebenso betroffen wie das Lärcheck in der Oberau. Und auch in der Obergern stehen Maßnahmen an. Rasp erachtet den Förderhöchstsatz für wahrscheinlich.

kp

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