Biomasse: Bürger entscheidet!

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+

Freilassing – Bürgermeister Josef Flatscher ruft Freilassings Bürgerinnen und Bürger auf, am Sonntag zur Abstimmung über das geplante Biomasse-Heizkraftwerk zu gehen.

„Das Projekt ist so wichtig für die Stadt, dass wir ein klares Meinungsbild der Bürger darüber brauchen“, sagte Flatscher, „auch wenn jemand in nächster Zeit noch nicht an die Fernwärme angeschlossen werden kann oder will, sollte er über die Energiezukunft der Stadt mit entscheiden“.

Gerade weil das Kraftwerksprojekt so bedeutend für die Stadt sei, hätte Flatscher sich aber auch eine sachgerechte Auseinandersetzung ohne Polemik gewünscht. Besonders schockiert hätten ihn persönliche Verunglimpfungen gegen diejenigen Stadtratsmitglieder, die sich mit breiter Mehrheit für das Projekt ausgesprochen haben: „Im Stadtrat sitzen von den Bürgern gewählte Damen und Herren, die ihre Zeit und Kraft ehrenamtlich zum Wohl der Stadt einsetzen. Dafür werden sie von einer kleinen Interessengruppe als unverantwortlich hingestellt, verhöhnt oder ihnen persönliches Vorteilsstreben unterstellt. Das ist mieser politischer Stil und zeugt von einem sonderbaren Demokratieverständnis.“

Auch an der Argumentation der Biomasse-Gegner nimmt Flatscher Anstoß. „Falsches wird nicht dadurch richtiger, dass man es immer wieder behauptet“, so der Bürgermeister, „hier wird offenbar nach dem Motto gearbeitet ‚Irgendwas wird schon hängen bleiben’“. So sei es zum Beispiel für die privatrechtlich organisierte spätere Betriebsgesellschaft nicht möglich, eine Satzung zu erlassen und einen Anschlusszwang durchzusetzen. Auch habe die Stadt mehrfach definitiv erklärt, dass es immer bei der Freiwilligkeit für einen Anschluss an das Fernwärmenetz bleiben werde. Nichtsdestotrotz werde ein Anschlusszwang „gebetsmühlenartig“ immer wieder als Gegenargument bemüht.

Alles weitere zum geplanten Biomasse-Heizkraftwerk Freilassing gibt es hier.

Gleiches gelte für das Thema Holzversorgung. In Bayern seien über 300 Biomassekraftwerke in Betrieb, im Land Salzburg über 100. Trotzdem würden die Überschusse an Holz nach wie vor steigen. Unabhängig von Zahlen und Statistiken sei die Behauptung, Wald werde unwiederbringlich vernichtet, auch überhaupt nicht plausibel, so Flatscher: „Kein Waldbesitzer wird so dumm sein, das Wirtschaftsgut, von dem er lebt, für einen einmaligen Ertrag zu vernichten. Offenbar wird den Waldbesitzern aber ein solches Verhalten von den Biomasse-Gegnern zugetraut.“ Dabei sei die Waldwirtschaft in Deutschland geradezu das Paradebeispiel für nachhaltiges Handeln.

Nur noch als böswillige Unterstellungen kann der Bürgermeister die Behauptungen zur Kooperation mit der Salzburg AG verstehen: „Wer wieder und wieder behauptet, das Heizkraftwerk würde finanziell nur der Salzburg AG nutzen, verdreht bewusst die Wahrheit.“ Alle Investitionen, Kosten aber auch Erträge würden im Verhältnis von 51:49 zwischen Freilassing und Salzburg aufgeteilt, auch die Stimmrechte in der gemeinsamen Gesellschaft. Das werde vertraglich festgelegt. Außerdem müsse auch hier wieder die Frage nach der Plausibilität gestellt werden: „Was sollte denn vier Fünftel der Stadträte dazu bewegen, einem Projekt zuzustimmen, das nur dem Partner nutzt? Hält man diese Leute für verantwortungslos oder gar dumm?“

Jüngstes Beispiel für die unseriöse Kommunikation des sogenannten Bürgerarbeitskreises sei die Fotomontage eines Biomasse-Heizkraftwerks am geplanten Standort. Dieses habe mit den tatsächlichen Planungen nicht das Geringste zu tun, sei weit überdimensioniert und diene offenbar nur dazu, den Bürgern einen Schrecken einzujagen. Dass es das Bild schon in zwei Versionen gebe, mit einer offenbar per Bildbearbeitung vorgenommenen Fälschung der tatsächlichen örtlichen Gegebenheiten, zeige, wie sehr die Biomasse-Gegner mit Tricks und Manipulationen arbeiteten.

Bürgermeister Flatscher hofft, dass die Bürgerinnen und Bürger solche Methoden in geeigneter Weise beantworten werden: „Es geht am 20. Juni nicht nur um ein wichtiges Zukunftsprojekt für unsere Stadt, es geht auch um die Entscheidung über den Stil der politischen Auseinandersetzung, der in unserer Stadt künftig herrschen wird.“

Pressemitteilung Stadt Freilassing

Zurück zur Übersicht: Region Berchtesgaden

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser