Mehr Unterstützung für strukturschwache Kommunen

Landkreis erhält 400.000 Euro an Bedarfszuweisungen

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Berchtesgadener Land/München -  "Der Landkreis Berchtesgadener Land erhält im Jahr 2016 vom Freistaat Bayern 400.000 Euro an Bedarfszuweisungen", das gab die Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber bekannt.

„Mit diesen Mitteln, für das Berchtesgadener Land 100.000 Euro mehr als im vergangenen Jahr, unterstützt der Freistaat Bayern struktur-schwächere und von der demografischen Entwicklung negativ betroffene Landkreise und Kommunen.“

Die Gesamtleistungen aus dem kommunalen Finanzausgleich in Bayern steigen heuer um rund 273 Mio. Euro auf insgesamt 8,56 Mrd. Euro und haben damit ein neues Rekordniveau erreicht.

Insgesamt 150 Millionen

Auch der Ansatz für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen, der erst im Jahr 2013 auf 100 Millionen Euro vervierfacht und im vergangenen Jahr nochmals auf 120 Millionen Euro erhöht worden sei, werde 2016 nochmals um 30 Millionen Euro auf insgesamt 150 Millionen Euro angehoben, sagte Michaela Kaniber.

Der Schwerpunkt allerdings liegt in der Schuldentilgung, damit die Kommunen wieder mehr finanzielle Handlungsspielräume erlangen. „Die Kommunen sind dabei auch ganz klar in der Pflicht, die harten Kriterien, die ihnen im Zug der Stabilisierungshilfen auferlegt sind, einzuhalten und den Konsolidierungswillen unter Beweis zu stellen“, stellt Kaniber klar.

Pressemeldung Abgeordnetenbüro Michaela Kaniber (MdL)

Rubriklistenbild: © dpa

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