Michaela Kaniber Mitglied der neu gegründeten Enquete-Kommission

Integration in Bayern aktiv gestalten

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3. Reihe v. li. Thomas Karmasin, Heinz Grundwald, Eugen Hain 2. Reihe v. li. Carolina Trautner, Tanja Schorer-Dremel, Prof. Günther G. Goth 1. Reihe v. li. Barbara Stamm, Josef Zellmeier, Thomas Huber, Michaela Kaniber

Berchtesgadener Landkreis - Auf die neu gegründete Enquete-Kommission kommt viel Arbeit zu. Viele Fragen in und um die Integration von Migrantinnen und Migranten sind zu klären. Mitglied der Kommission ist auch Michaela Kaniber.

Der Bayerische Landtag hat die neue Enquete-Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben“ eingesetzt.

Kernaufgabe werden die Untersuchung der Situation von Migrantinnen und Migranten in Bayern, der Chancen, Risiken und Herausforderungen, die die Integration der nach Bayern zugewanderten Menschen mit sich bringt, sowie die Grundlagen und Rahmenbedingungen einer erfolgreichen und zukunftsgerichteten Integrations- und Migrationspolitik im Freistaat sein. Die Enquete-Kommission soll das Integrationsgesetz mit Leben füllen.

„Mit der Einsetzung wollen wir die Integration weiterhin aktiv gestalten und ihr eine Richtung geben“, erklärt Kaniber die Ziele der Enquete- (Untersuchungs- oder Arbeits-) Kommission. „Die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration setzen wir bereits mit dem neuen Bayerischen Integrationsgesetz, das mit dem Grundsatz ‚Fördern und Fordern‘ eine klare Botschaft hat“, so Kaniber weiter. „Wir fördern die Integration der Menschen, die bei uns leben – wir fordern sie aber auch ein. Nur so kann ein friedliches Zusammenleben ohne Parallelgesellschaften gelingen.“

Es werden viele Detailfragen zu klären sein

Die Enquete-Kommission soll diesen Grundsatz mit Leben füllen. „Im Rahmen der Umsetzung des Bayerischen Integrationsgesetzes werden sich zukünftig viele Detailfragen beispielsweise zur Integrationsförderung, zur Erhöhung der Integrationsbereitschaft oder zur Verhinderung von Parallelgesellschaften stellen.

Mit diesen Fragen wird sich auch die vom Bayerischen Landtag eingesetzte Enquete-Kommission ‚Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben‘ intensiv beschäftigen.“ Dabei müsse aber auch klar sein, dass nicht alle, die zu uns kommen, auf Dauer bleiben können. Gerade bei Bürgerkriegsflüchtlingen müsse die Rückkehr nach Ende der Kampfhandlungen der Normalfall sein.

Offenes Miteinander in der Gesellschaft

Die Grundregeln des gelingenden Miteinanders in der offenen Gesellschaft spielen für Kaniber dabei eine zentrale Rolle: „Das ist unsere bürgerliche Leitkultur. Sie ist Grundlage und Richtung unserer Integrationspolitik. Für uns war es daher wichtig, diese auch zum Gegenstand der Enquete-Kommission zu machen."

Pressemeldung Abgeordnetenbüro Michaela Kaniber, MdL

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